Rechtsprechung
LG Wuppertal, 21.07.2015 - 11 O 40/15 |
Volltextveröffentlichungen (8)
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Verpflichtung eines Unternehmens zum deutlichen Hinweis der Verbraucher im geschäftlichen Verkehr im Fernabsatz auf das bestehende gesetzliche Widerrufsrecht
- Wolters Kluwer
Informationspflichten des Unternehmers gegenüber dem Verbraucher über die ordnungsgemäße Widerrufsbelehrung i.R.d. Prospektwerbung als geschäftliche Handlung
- online-und-recht.de
Fernabsatzrechtliche Informationspflichten über Widerrufsbelehrung bei Printwerbung
- ra.de
- wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Bestellkarte
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (16)
- ferner-alsdorf.de (Kurzinformation und Auszüge)
Widerrufsbelehrung muss in gedrucktem Flyer geboten werden
- damm-legal.de (Kurzinformation)
Werbeflyer mit Bestellkarte müssen vollständige Widerrufsbelehrung enthalten
- beckmannundnorda.de (Kurzinformation)
Werbebeilage mit Bestellmöglichkeit in einer Zeitschrift muss vollständige Widerrufsbelehrung nebst Muster-Widerrufsformular enhalten
- ra-plutte.de (Kurzinformation)
Werbeflyer: Widerrufsbelehrung und Musterformular Pflicht
- ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)
Werbeflyer mit Bestellkarte muss vollständige Widerrufsbelehrung beinhalten
- lto.de (Kurzinformation)
Muster-Widerrufsformular - Auch bei Werbeprospekten mit Bestellkarte erforderlich
- wettbewerbszentrale.de (Kurzinformation)
Entscheidung in Musterverfahren der Wettbewerbszentrale zur VRRL: Widerrufsbelehrung und Musterwiderrufsformular in Printwerbung erforderlich
- shopbetreiber-blog.de (Kurzinformation)
Vollständige Widerrufsbelehrung in Printwerbung erforderlich
- dr-bahr.com (Kurzinformation)
Bei Print-Werbung muss vollständige Widerufsbelehrung abgedruckt sein
- das-gruene-recht.de (Kurzinformation)
Print-Broschüre muss Widerrufsbelehrung enthalten
- anwalt.de (Kurzinformation)
Widerrufsbelehrung auch in Printwerbung
- gewerblicherrechtsschutz.pro (Kurzinformation)
Auch in Prospekten muss bei Bestellmöglichkeit Widerrufsbelehrung und Muster-Widerrufsformular angegeben werden
- wettbewerb.law (Kurzinformation)
- wettbewerbszentrale.de (Kurzinformation zum Verfahren - vor Ergehen der Entscheidung)
Muster-Widerrufsformular in Printwerbung erforderlich?
- wettbewerbszentrale.de (Kurzinformation zum Verfahren - vor Ergehen der Entscheidung)
Musterverfahren der Wettbewerbszentrale zur VRRL: Muster-Widerrufsformular in Printwerbung erforderlich?
- shopbetreiber-blog.de (Kurzinformation zum Verfahren - vor Ergehen der Entscheidung)
Verbraucherrechterichtlinie: Musterverfahren sollen offene Fragen klären
Besprechungen u.ä.
- haerting.de , S. 4 (Entscheidungsbesprechung)
Bestellkarte (RA Dr. Martin Schirmbacher; wrp 2015, 1402-1404)
Verfahrensgang
- LG Wuppertal, 21.07.2015 - 11 O 40/15
- OLG Düsseldorf, 18.02.2016 - 15 U 54/15
- BGH, 14.06.2017 - I ZR 54/16
- Generalanwalt beim EuGH, 20.09.2018 - C-430/17
- EuGH, 23.01.2019 - C-430/17
- BGH, 11.04.2019 - I ZR 54/16
Wird zitiert von ... (3)
- BGH, 14.06.2017 - I ZR 54/16
Vorabentscheidungsersuchen an den EuGH: Auslegung der Verbraucherrechtsrichtlinie …
Die Klage hatte vor dem Landgericht im Wesentlichen Erfolg (LG Wuppertal, WRP 2015, 1401). - OLG Düsseldorf, 18.02.2016 - 15 U 54/15
Wettbewerbswidrigkeit eines Werbeprospekts mit unvollständiger Information über …
Auf die Berufung der Beklagten wird das Urteil der 1. Kammer für Handelssachen des Landgerichts Wuppertal vom 21.07.2015, Az. 11 O 40/15, unter Zurückweisung der weitergehenden Berufung teilweise abgeändert und wie folgt neu gefasst:.Die Beklagte beantragt, das Urteil der 1. Kammer für Handelssachen des Landgerichts Wuppertal vom 21.07.2015, Az. 11 O 40/15, abzuändern und die Klage abzuweisen.
- BGH, 11.04.2019 - I ZR 54/16
Informationspflicht eines Unternehmers zum Widerrufsrecht auf Bestellschein - …
Die Klage hatte vor dem Landgericht im Wesentlichen Erfolg (LG Wuppertal, WRP 2015, 1401).